Nachrichten zum Thema Wahlen
24.08.2020 in Wahlen
Kommunalwahl 2020
Ortsverein vor Ort - Gespräche und Infos auf dem Markplatz in Hiesfeld
Am Samstag waren Bürgermeister Michael Heidinger und einige Hiesfelder Ratskandidaten/tinnen der SPD am Hiesfelder Marktplatz vertreten. Sie verteilten dort Infomaterial und konnten dort einige gute Gespräche mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort führen.
Fortgesetzt werden diese Gespräche während des Marktes am Donnerstag, 27. August von 9 - 13 Uhr.
12.08.2020 in Wahlen
Direktwahl des Ruhrparlaments
Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürgern in der Metropole Ruhr können im Herbst 2020 erstmals die Vertreterinnen und Vertreter in der RVR-Verbandsversammlung, dem Ruhrparlament, direkt wählen.
Ermöglicht wird die Direktwahl durch eine Novelle des RVR-Gesetzes aus dem Jahr 2015.
Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den Bürgerinnen und Bürgern der Städte und Kreise im Ruhrgebiet in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt.
Näheres hierzu auf der Homepage des RVR: Direktwahl
Die Liste der SPD wird angeführt von Dr. Franz Dudda, dem Oberbürgermeister von Herne.
Hier die Liste der SPD zum Download: Liste SPD Ruhrwahl
11.08.2020 in Wahlen
Marktgespräche mit der SPD Hiesfeld
Am Samstag, 22. August von 10 - 14 Uhr und am Donnerstag, 27. August von 9 - 12 Uhr steht der Ortsverein mit einem Stand auf dem Hiesfelder Marktplatz. Dort suchen die SPD-Ratskandidaten aus Hiesfeld sowie der Bürgermeisterkandidat der SPD, Dr. Michael Heidinger, das Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Hiesfeld. Auch gibt es hier Informationen über das Wahlprogramm der SPD Dinslaken für die kommenden fünf Jahre. Stellen Sie uns gerne Fragen dazu. Wir freuen uns darauf.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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