27.03.2023 in Ortsverein

SPD AG 60 plus Dinslaken Mitte/Hiesfeld wählt neuen Vorstand

 

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Dinslaken Mitte-Hiesfeld: Neuer Vorstand

Nach über zwei Jahren pandemiebedingter Zwangspause sei die Zeit reif für einen inhaltlichen und personellen Neustart, so die Vorsitzende Anneliese Wlcek, die auch dem Kreisvorstand und dem Landesvorstand der AG 60 plus angehört. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Senioren und Seniorinnen will sich in Zukunft wieder politisch einbringen. Auf lokaler Ebene in den Bereichen Nahverkehr, Barrierefreiheit, Nahversorgung, Pflege und medizinische Versorgung, bundespolitisch geht es um die Themen Rente, Pflegeversicherung, Wohnen im Alter, Grundsicherung und Gesundheitswesen. Diese Bereiche beleuchtete der Vorsitzende des Kreisverbandes der AG 60 plus Willi Trippe. Die AG 60 plus setzt dabei auf persönliche Begegnung, gemeinsame Frühstücke und Vortragsangebote. Natürlich geht es auch immer darum, neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter für diese wichtige Arbeit innerhalb der SPD zu finden. 
Neben der Vorsitzenden Anneliese Wlcek wurde Johannes Niggemeier als ihr Stellvertreter gewählt. Beisitzer/Beisitzerinnen sind Rudi Bach, Renate Daflis, Helga Mamat, Gerda Pogadl, Bruno Schachta, Heinrich Müller und Werner Schroer.

30.12.2022 in Ortsverein

Neujahrswünsche

 

23.12.2022 in Allgemein

Weihnachtsgrüße

 

26.08.2022 in Kommunalpolitik

Entwicklung des Freibadgeländes

 

Erklärung des Stadtverbandes zur Diskussion um das Konzept für das Freibadgelände Hiesfeld

Warum wir ein besseres Konzept für das Freibadgelände in Hiesfeld fordern – eine Erklärung.

Der gemeinsame Antrag von SPD, CDU und UBV zur Umgestaltung des alten Freibadgeländes hat ganz schöne Wellen geschlagen. Damit haben wir gerechnet, und haben uns trotzdem nicht weggeduckt – auch wenn wir es uns damit erst einmal leichter gemacht hätten.

Denn wir sind überzeugt: Das geht anders, und das geht besser.

Zunächst einmal aber zu etwas ganz Grundsätzlichem, nämlich dem Verhältnis von repräsentativer Demokratie (den gewählten Ratsvertreter:innen) zu Instrumenten der Bürger:innenbeteiligung. Ganz schnell kam nun der Vorwurf hoch, der SPD seien Beteiligungsverfahren völlig egal. Dieser Schluss ist angesichts der Ablehnung zwar verständlich, aber trifft nicht zu. Wir respektieren absolut, dass die Gruppe der Teilnehmenden bestimmte Aspekte präferiert hat. Übrigens haben auch einige unserer Parteimitglieder an den Veranstaltungen teilgenommen und mitgemacht – das zeigt schon, dass die Vorwürfe etwas über das Ziel hinausgehen.

Die demokratisch gewählten Stadtverordneten haben zur Aufgabe, das Wohl der ganzen Stadt und aller ihrer Bewohnerinnen und Bewohner im Auge zu haben – und dafür tragen sie die Verantwortung. Wenn also in einem Beteiligungsverfahren zu einer Teilfläche ein Ergebnis entwickelt wird, das unverhältnismäßige finanzielle Konsequenzen für die komplette Stadt nach sich zieht, entsteht nun einmal eine regelrechte Zwickmühle. Will man lieber dem Kreis der Teilnehmenden vor den Kopf stoßen, und dabei ordentlich (berechtigte!) Kritik einstecken? Oder nach dem Prinzip „Augen-zu-und-durch“ eine Entscheidung treffen, die man für nicht gut genug, oder sogar finanziell gefährlich hält?

Mit diesen grundsätzlichen Überlegungen kommen wir dann zu den eigentlichen Inhalten. Die DIN-FLEG (Dinslakener Flächenentwicklungsgesellschaft) hat auf Basis der Beteiligungsveranstaltungen einen Plan entwickelt, der einen Umbau des alten Freibadgeländes zu einer renaturierten Fläche vorsieht. Die nötigen Investitionen für den Rückkauf der Fläche von den Stadtwerken und die Umbauarbeiten könnten sich für die Stadt Dinslaken auf bis zu 5 Millionen Euro summieren. Eine enorme Summe, auch angesichts paralleler Investitionsbedarfe in unserer Stadt – und einer ganz anderen Situation als vor z.B. zehn Jahren: Die Zeit der Niedrigzinsen bei Kreditaufnahmen ist vorbei.

Die Stadtwerke Dinslaken haben versichert, auf Basis der Bürger:innenbeteiligung ebenfalls ein Konzept vorlegen zu können, welches ohne Belastung für den städtischen Haushalt funktionieren würde. Das bedeutet: Der überwiegend naturnahe Charakter der Naherholung soll berücksichtigt werden, flankiert durch Angebote im Bereich von Freizeit und Gastronomie. Angestrebt wird also ein guter Kompromiss.

Überzeugend ist für uns dabei übrigens nicht nur, dass der städtische Haushalt nicht belastet wird. Auch in anderer Hinsicht sehen wir Chancen.

Nah- und Radtourismus: Das Freibadgelände liegt direkt an der Rotbachroute. Ein Freizeitangebot für Menschen aller Altersklassen, aber gerade auch mit der Perspektive auf Familien und Kinder, halten wir hinsichtlich einer Steigerung des Fahrradtourismus für sehr förderlich.

Innerstädtisches Freizeitangebot: Gut gepflegte Freizeitflächen, abwechslungsreiches Angebot – das ist nicht nur was für die erwähnten Radtourist:innen. Ergänzungen der bestehenden Angebote in Dinslaken würden wir auf jeden Fall begrüßen. Wir haben dabei auch noch gut im Gedächtnis, wie erzürnt viele Hiesfelderinnen und Hiesfelder waren, als mit dem Freibad eine Freizeitstätte geschlossen werden mussten. Damals ging es nicht anders, und dennoch gilt: In Hiesfeld und Oberlohberg wohnen gut 20.000 Menschen, und auch sie verdienen ein attraktives Freizeitangebot. Darüber hinaus profitieren natürlich alle Dinslakenerinnen und Dinslakener von mehr Möglichkeiten, nicht nur das direkte Umfeld.

Abschließend noch eine Bemerkung zu einigen Kommentaren, die sowohl in der Lokalpresse, als auch von Privatpersonen auf Social Media zu lesen waren. Wir verstehen jeden Ärger, jede Enttäuschung der Beteiligten, und auch die Kritik am Verfahren. Politik ist nun einmal das Ausverhandeln verschiedener Positionen, das wissen wir sehr gut.

Mit unserem ausführlichen Statement wollen wir zu einer Versachlichung der Debatte beitragen, und unsere Gründe erläutern. Zur Ratssitzung im Dezember werden dann zwei Alternativen vorliegen, die demokratisch abgestimmt werden. Wir freuen uns auf die Diskussionen.

13.06.2022 in Ortsverein

Schöne Ortsvereinsfahrt

 

Einen schönen Tag hatten die Gäste des SPD OV Hiesfeld. Aus Wesel, Voerde und natürlich auch aus Hiesfeld, kamen die Mitfahrer. Es war ganz schön anstrengend, aber dass Wetter und die Stimmung waren sehr gut.

Zuerst ging zum Zoo nach Wuppertal, danach zu den Tiroler Stuben am Baldeneysee zum Mittagessen. Eine zweistündige Schifffahrt auf dem Baldeneysee rundete den Tag ab.  Natürlich wieder mit dabei, unser MdB Dirk Vöpel.So bekommen die Leute einmal die Möglichkeit uns privat kennenzulernen.

Allen hat es sehr gut gefallen.

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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