Erklärung des Stadtverbandes zur Diskussion um das Konzept für das Freibadgelände Hiesfeld
Warum wir ein besseres Konzept für das Freibadgelände in Hiesfeld fordern – eine Erklärung.
Der gemeinsame Antrag von SPD, CDU und UBV zur Umgestaltung des alten Freibadgeländes hat ganz schöne Wellen geschlagen. Damit haben wir gerechnet, und haben uns trotzdem nicht weggeduckt – auch wenn wir es uns damit erst einmal leichter gemacht hätten.
Denn wir sind überzeugt: Das geht anders, und das geht besser.
Zunächst einmal aber zu etwas ganz Grundsätzlichem, nämlich dem Verhältnis von repräsentativer Demokratie (den gewählten Ratsvertreter:innen) zu Instrumenten der Bürger:innenbeteiligung. Ganz schnell kam nun der Vorwurf hoch, der SPD seien Beteiligungsverfahren völlig egal. Dieser Schluss ist angesichts der Ablehnung zwar verständlich, aber trifft nicht zu. Wir respektieren absolut, dass die Gruppe der Teilnehmenden bestimmte Aspekte präferiert hat. Übrigens haben auch einige unserer Parteimitglieder an den Veranstaltungen teilgenommen und mitgemacht – das zeigt schon, dass die Vorwürfe etwas über das Ziel hinausgehen.
Die demokratisch gewählten Stadtverordneten haben zur Aufgabe, das Wohl der ganzen Stadt und aller ihrer Bewohnerinnen und Bewohner im Auge zu haben – und dafür tragen sie die Verantwortung. Wenn also in einem Beteiligungsverfahren zu einer Teilfläche ein Ergebnis entwickelt wird, das unverhältnismäßige finanzielle Konsequenzen für die komplette Stadt nach sich zieht, entsteht nun einmal eine regelrechte Zwickmühle. Will man lieber dem Kreis der Teilnehmenden vor den Kopf stoßen, und dabei ordentlich (berechtigte!) Kritik einstecken? Oder nach dem Prinzip „Augen-zu-und-durch“ eine Entscheidung treffen, die man für nicht gut genug, oder sogar finanziell gefährlich hält?
Mit diesen grundsätzlichen Überlegungen kommen wir dann zu den eigentlichen Inhalten. Die DIN-FLEG (Dinslakener Flächenentwicklungsgesellschaft) hat auf Basis der Beteiligungsveranstaltungen einen Plan entwickelt, der einen Umbau des alten Freibadgeländes zu einer renaturierten Fläche vorsieht. Die nötigen Investitionen für den Rückkauf der Fläche von den Stadtwerken und die Umbauarbeiten könnten sich für die Stadt Dinslaken auf bis zu 5 Millionen Euro summieren. Eine enorme Summe, auch angesichts paralleler Investitionsbedarfe in unserer Stadt – und einer ganz anderen Situation als vor z.B. zehn Jahren: Die Zeit der Niedrigzinsen bei Kreditaufnahmen ist vorbei.
Die Stadtwerke Dinslaken haben versichert, auf Basis der Bürger:innenbeteiligung ebenfalls ein Konzept vorlegen zu können, welches ohne Belastung für den städtischen Haushalt funktionieren würde. Das bedeutet: Der überwiegend naturnahe Charakter der Naherholung soll berücksichtigt werden, flankiert durch Angebote im Bereich von Freizeit und Gastronomie. Angestrebt wird also ein guter Kompromiss.
Überzeugend ist für uns dabei übrigens nicht nur, dass der städtische Haushalt nicht belastet wird. Auch in anderer Hinsicht sehen wir Chancen.
Nah- und Radtourismus: Das Freibadgelände liegt direkt an der Rotbachroute. Ein Freizeitangebot für Menschen aller Altersklassen, aber gerade auch mit der Perspektive auf Familien und Kinder, halten wir hinsichtlich einer Steigerung des Fahrradtourismus für sehr förderlich.
Innerstädtisches Freizeitangebot: Gut gepflegte Freizeitflächen, abwechslungsreiches Angebot – das ist nicht nur was für die erwähnten Radtourist:innen. Ergänzungen der bestehenden Angebote in Dinslaken würden wir auf jeden Fall begrüßen. Wir haben dabei auch noch gut im Gedächtnis, wie erzürnt viele Hiesfelderinnen und Hiesfelder waren, als mit dem Freibad eine Freizeitstätte geschlossen werden mussten. Damals ging es nicht anders, und dennoch gilt: In Hiesfeld und Oberlohberg wohnen gut 20.000 Menschen, und auch sie verdienen ein attraktives Freizeitangebot. Darüber hinaus profitieren natürlich alle Dinslakenerinnen und Dinslakener von mehr Möglichkeiten, nicht nur das direkte Umfeld.
Abschließend noch eine Bemerkung zu einigen Kommentaren, die sowohl in der Lokalpresse, als auch von Privatpersonen auf Social Media zu lesen waren. Wir verstehen jeden Ärger, jede Enttäuschung der Beteiligten, und auch die Kritik am Verfahren. Politik ist nun einmal das Ausverhandeln verschiedener Positionen, das wissen wir sehr gut.
Mit unserem ausführlichen Statement wollen wir zu einer Versachlichung der Debatte beitragen, und unsere Gründe erläutern. Zur Ratssitzung im Dezember werden dann zwei Alternativen vorliegen, die demokratisch abgestimmt werden. Wir freuen uns auf die Diskussionen.