Nachrichten zum Thema Wahlen
24.08.2020 in Wahlen
Kommunalwahl 2020
Ortsverein vor Ort - Gespräche und Infos auf dem Markplatz in Hiesfeld
Am Samstag waren Bürgermeister Michael Heidinger und einige Hiesfelder Ratskandidaten/tinnen der SPD am Hiesfelder Marktplatz vertreten. Sie verteilten dort Infomaterial und konnten dort einige gute Gespräche mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort führen.
Fortgesetzt werden diese Gespräche während des Marktes am Donnerstag, 27. August von 9 - 13 Uhr.
12.08.2020 in Wahlen
Direktwahl des Ruhrparlaments
Wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürgern in der Metropole Ruhr können im Herbst 2020 erstmals die Vertreterinnen und Vertreter in der RVR-Verbandsversammlung, dem Ruhrparlament, direkt wählen.
Ermöglicht wird die Direktwahl durch eine Novelle des RVR-Gesetzes aus dem Jahr 2015.
Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den Bürgerinnen und Bürgern der Städte und Kreise im Ruhrgebiet in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt.
Näheres hierzu auf der Homepage des RVR: Direktwahl
Die Liste der SPD wird angeführt von Dr. Franz Dudda, dem Oberbürgermeister von Herne.
Hier die Liste der SPD zum Download: Liste SPD Ruhrwahl
11.08.2020 in Wahlen
Marktgespräche mit der SPD Hiesfeld
Am Samstag, 22. August von 10 - 14 Uhr und am Donnerstag, 27. August von 9 - 12 Uhr steht der Ortsverein mit einem Stand auf dem Hiesfelder Marktplatz. Dort suchen die SPD-Ratskandidaten aus Hiesfeld sowie der Bürgermeisterkandidat der SPD, Dr. Michael Heidinger, das Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Hiesfeld. Auch gibt es hier Informationen über das Wahlprogramm der SPD Dinslaken für die kommenden fünf Jahre. Stellen Sie uns gerne Fragen dazu. Wir freuen uns darauf.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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